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| RG, 15.06.1898 - Rep. V. 6/98 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann die Eideszuschiebung an notwendige Streitgenossen noch zurückgenommen oder durch andere Beweismittel ersetzt werden, wenn der durch Beweisbeschluß angeordnete Eid schon von einigen Streitgenossen abgeleistet worden ist?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 41, 415
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Sachsen, 23.03.2000 - L 1 V 9/98
Berufsschadensausgleich nach dem Bundesversorgungsgesetz - Beitrittsgebiet - …
Die bloße Möglichkeit eines bestimmten beruflichen Aufstieges reicht indes nicht aus (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 05.09.1998, Az.: L 4 V 6/98). - OLG München, 18.12.1990 - 5 U 3889/90 Das Gericht hat die Verweigerung der Aussage oder das Unterlassen der Erklärung nur eines Streitgenossen (vgl. § 449 ZPO ) auch im Verhältnis zu den übrigen Streitgenossen frei zu würdigen, denn die Beweiswürdigung über eine im gesamten Verfahren entscheidungserhebliche Behauptung kann bei gleichzeitiger Entscheidung - wie hier - nur einheitlich ausfallen (RGZ 41, 415/419; BGH MDR 1961, 675;… Rosenberg/Schwab, Zivilprozeßrecht, 14. Aufl., § 49 III 2 b;… Stein/Jonas/Leipold ZPO 20. Aufl. § 61 Rn 10 und § 449 Rn 3;… Zöller/Vollkommer ZPO 16. Aufl. § 61 Rn 5;… Baumbach/Lauterbach/Hartmann ZPO 48. Aufl. § 61 Anm. 3 C;… Thomas/Putzo ZPO 16. Aufl. § 61 Anm. 8 c;… Zimmermann ZPO 1. Aufl. § 61 Rn 3).